Baerbock zur Panzerfrage: Lieferung allein macht noch keinen Unterschied

Das Wichtigste in Kürze:

• Baerbock spricht sich gegen deutschen Alleingang in der Panzerfrage aus.
• Die Funktionsfähigkeit der Waffensysteme müsse sichergestellt sein, so die Außenministerin.
• Baerbock übt Selbstkritik an Bundesregierung, hebt aber auch die positiven Effekte der westlichen Lieferungen hervor.

Kein Alleingang Deutschlands bei Waffenlieferungen

Im Anschluss an ihre zweite Ukraine-Reise Anfang September hatte sie sich gegenüber der FAZ (Frankfurter Allgemeine Zeitung) noch offensiver geäußert. Damals erklärte sie, dass sie Verständnis für die Forderung Kiews nach modernen Kampfpanzern habe und setzte den Bundeskanzler Olaf Scholz damit unter Druck.

Die Grünen-Politikerin erklärte in der Talk-Sendung, dass es bei der Lieferung von Panzern nach westlicher Bauart keinen Alleingang Deutschlands geben werde. Die internationale Gemeinschaft sei gefordert, sich um die Funktionsfähigkeit der gelieferten Geräte an die Ukraine zu kümmern – beispielsweise durch Reparaturen. Und auch müsse sichergestellt sein, dass die Bedienung der Systeme vor Ort ohne weiteres möglich ist. Waffensysteme sowjetischer Bauart würden diese Voraussetzungen erfüllen, so Baerbock.

Baerbock: Ampelkoalition war "etwas zu langsam"

"Man macht nur einen Unterschied, wenn man Schritte geht, die man gemeinsam gehen kann", sagte die Politikerin auf die Frage, ob Deutschland genug tue, um die Ukraine zu unterstützen. Auch selbstkritische Töne kamen von Baerbock: Die Entscheidungsfindung der Bundesregierung zu Beginn des russischen Angriffskrieges sei "etwas zu langsam" gewesen.

Die Außenministerin sagte aber auch, dass durch die westlichen Lieferungen aber ein "wirklicher Wandel im Kriegsgebiet" erreicht wurde – im Hinblick auf die Erfolge, die die Ukraine bisher verbuchen konnten.

Verwendete Quellen: 

• ARD: "Anne Will" vom 18.09.22 
• FAZ: "Baerbock im Interview"