Verteidigungsministerium in der Kritik
Aufregung wegen Ausrüstung der Bundeswehr: 500 Millionen Euro für Uniformen statt für Panzer und Munition
- Aktualisiert: 24.11.2024
- 13:33 Uhr
- dpa
Das Verteidigungsministerium von Boris Pistorius hat einem Medienbericht zufolge beim Haushaltsausschuss des Bundestags beantragt, Ausgeh-Uniformen im Wert von mehr als einer halben Milliarde Euro finanziert zu bekommen. Prompt hagelt es Kritik.
Die Bundeswehr soll aktuellere Dienstuniformen erhalten. Das Verteidigungsministerium von Boris Pistorius (SPD) hat einen Finanzierungsantrag an den Haushaltsausschuss des Bundestags gestellt, wie die "Bild am Sonntag" (24. November) berichtet. Ein Ministeriumssprecher bestätigte allgemein Pläne zur Erneuerung und Modernisierung: Es gehe "vorrangig darum, die Bekleidung, die tagtäglich von Zehntausenden Soldat:innen im sogenannten Innendienst in den Verbänden, Kommandos aber auch bei den integrierten Verwendungen bei NATO und EU getragen wird, unter anderem in Bezug auf Qualität an den aktuellen Stand anzupassen", sagte er.
Zu einem etwaigen Haushaltsantrag und den Details wollte er sich mit Blick auf die noch ausstehende Parlamentsbefassung nicht äußern. Die Zeitung schrieb über neue Ausgehuniformen und nannte eine Summe von 825 Millionen Euro, die zum Teil aber bereits gebunden sei, sodass es jetzt noch um den Beschluss von 519 Millionen Euro gehe.
Der CDU-Haushaltsexperte Ingo Gädechens nannte es in dem Bericht eine "absurde Prioritätensetzung, viel Geld für Uniformen ausgeben zu wollen, die die Bundeswehr kein Stück kriegstüchtiger machen". Mehr als 800 Millionen Euro seien eine unfassbar große Summe, die viele Fragen aufwerfe.
Im Video: Habeck will Sondervermögen für Bundeswehr noch vor Neuwahl beschließen
Bekleidungsauftrag für Bundeswehr bereits 2018 entschieden
Der Ministeriumssprecher erläuterte, dass der geplante Änderungsvertrag zur Versorgung der Bundeswehr mit Bekleidung und persönlicher Ausrüstung unter anderem Kampf-, Arbeits- und Sportbekleidung umfasse sowie "die tagtäglich genutzte Dienstbekleidung, zu der auch ein Anteil Ausgehuniformen gehört".
Die Modernisierung der Dienstbekleidung sei 2018 entschieden, dann aber zurückgestellt worden, um vorher wichtige Kampfbekleidung und -ausrüstung zu erneuern und zu modernisieren. Dies sei in den vergangenen Jahren geschehen, sodass nun auch das Vorhaben bei der Dienstbekleidung weiter umgesetzt werde. Die Finanzierung des Gesamtvorhabens erstrecke sich bis 2032.