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Bahn-Streik hat begonnen: Auch Weselsky betroffen - er verpasst den letzten Zug

  • Aktualisiert: 10.01.2024
  • 10:14 Uhr
  • Rebecca Rudolph

Der mehrtägige Streik der Lokführergewerkschaft GDL hat jetzt auch im Personenverkehr begonnen. Seit 2.00 Uhr legen zahlreiche Beschäftigte ihre Arbeit nieder. Im Fernverkehr gilt ein Notfahrplan, wer kann, sollte seine Reise verschieben.

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Das Wichtigste in Kürze

  • Der dreitägige Bahnstreik hat begonnen.

  • Verkehrsminister Volker Wissing hat die Deutsche Bahn (DB) und die Lokführergewerkschaft GDL zu einer Rückkehr an den Verhandlungstisch aufgerufen.

  • Während des mehrtägigen Streiks der Lokführergewerkschaft GDL, setzt die Deutsche Bahn erneut auf einen Notfahrplan.

  • Die GDL will mit einem dreitägigen Streik im Tarifstreit Druck auf die Deutsche Bahn ausüben.

  • Ab dem frühen Mittwochmorgen (10. Januar) müssen sich Fahrgäste auf Behinderungen einstellen, die bis Freitagabend (12. Januar) andauern könnten.

  • Bahn und GDL haben es jetzt schriftlich: Die Gewerkschaft hat keine wesentlichen Formfehler begangen und die Verhältnismäßigkeit gewahrt.

+++ 10. Januar, 09:59 Uhr: Auch GDL-Chef Claus Weselsky war bereits mit den Auswirkungen der Arbeitsniederlegung konfrontiert. Schon am Dienstagabend (9. Januar) kam er nicht mehr vom Gerichtstermin in Frankfurt nach Berlin. "Der letzte Zug ist weg", stellte der Gewerkschafter nach der Urteilsverkündung fest. Er müsse nun andere Wege nach Berlin finden, um dort den Lokführer-Streik anzuführen.

Den Weg nach Berlin hat er offenbar geschafft - am Mittwochmorgen verteidigte Weselsky im ZDF-"Morgenmagazin" den Streik und stellte weitere Aktionen in Aussicht. "Wenn nichts kommt bis Freitag, machen wir eine Pause und gehen in den nächsten Arbeitskampf", sagte er nach Beginn des Streiks. Das jüngste Angebot der Bahn kritisierte er als Provokation.

Arbeitskampf bis Freitagabend

+++ 10. Januar, 2:00 Uhr: Am Mittwochmorgen (10. Januar) begann der mehrtägige Streik der Lokführergewerkschaft GDL auch im Personenverkehr. Laut Angaben der Bahn haben zahlreiche Beschäftigte seit 2:00 Uhr ihre Arbeit niedergelegt. Der Ausstand im Güterverkehr hatte bereits am Dienstag (9. Januar) um 18:00 Uhr begonnen. Dieser Arbeitskampf soll bis Freitagabend (12. Januar) um 18.00 Uhr andauern. Erneut wird ein Notfahrplan der Deutschen Bahn eingeführt, wodurch im Fernverkehr etwa 80 Prozent des gewöhnlichen Angebots ausfallen.

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Die Bahn teilte mit, dass es auch im Regionalverkehr zu weitreichenden Einschränkungen komme, die regional allerdings unterschiedlich stark ausfielen. Zuvor war der Konzern mit einem letzten Versuch vor dem Landesarbeitsgericht Hessen gescheitert, den Arbeitskampf juristisch zu kippen.

Fahrgäste werden gebeten, ihre geplanten Reisen zwischen Mittwoch und Freitag zu verschieben. Die Zugbindung für alle Tickets während des Streikzeitraums vom 10. bis 12. Januar wurde von der Bahn aufgehoben. Reisende können daher auch nach diesen Tagen noch ihre Fahrten antreten.

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Wissing fordert GDL und Bahn zu Rückkehr an Verhandlungstisch auf

+++ 10. Januar, 00:10 Uhr: Verkehrsminister Volker Wissing hat kurz vor dem Start des mehrtägigen Streiks im Personenverkehr die Deutsche Bahn und die Lokführergewerkschaft GDL zu einer Rückkehr an den Verhandlungstisch aufgerufen. 

Es muss ein Weg gefunden werden, mit dem beide Seiten zurechtkommen. Dazu muss miteinander gesprochen werden. Ich fordere beide Seiten dringend auf, wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Volker Wissing

In Richtung Gewerkschaft mahnte Wissing, in einer Demokratie müsse man "miteinander reden, Argumente austauschen und verhandeln, anstatt Menschen durch Stillstand zu blockieren." Niemand kann sich aufgrund der Tarifautonomie von seiner gesellschaftlichen Verantwortung entbinden.

Vorher hatte die Deutsche Bahn versucht, vor dem Hessischen Landesarbeitsgericht per Eilantrag eine einstweilige Verfügung zu erwirken, um den Streik der GDL doch noch zu verhindern, jedoch ohne Erfolg.

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Deutsche Bahn setzt erneut auf Notfahrplan

+++ 9. Januar, 21:12 Uhr: Während des mehrtägigen Streiks der Lokführergewerkschaft GDL, setzt die Deutsche Bahn erneut auf einen Notfahrplan. "Wie auch schon in den vergangenen Streiks werden wir 20 Prozent unserer Fernverkehrszüge fahren können", sagte DB-Konzernsprecherin Anja Bröker am Dienstagabend (9. Januar) in Berlin. Die Bahn könne nur das Beste aus dieser Situation machen: "Wir sind vorbereitet mit unseren Kolleginnen und Kollegen, doch noch 20 Prozent Personenverkehr anbieten zu können."

"Und auch im Regionalverkehr müssen wir unser Angebot massiv einschränken", sagte Bröker laut der Deutschen Presse-Agentur. Auch dort werde nach einem Notfallplan gefahren. Die Auswirkungen seien regional sehr unterschiedlich. Für diejenigen, die auch mit S-Bahnen und Regionalzügen unterwegs sein wollen, empfehle sich der vorherige Blick in Auskunftsmedien der Deutschen Bahn.

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Arbeitskampf bei der Bahn: Gericht lässt Lokführer-Streik laufen

+++ 9. Januar, 19:57 Uhr: Der Streik der Lokführergewerkschaft GDL kann wie geplant stattfinden. Das Hessische Landesarbeitsgericht hat am Dienstag in Frankfurt einen Antrag der Deutschen Bahn auf eine Einstweilige Verfügung gegen den Streik abgelehnt. Bahnkunden müssen sich bis einschließlich Freitag auf zahlreiche Zugausfälle und Verspätungen einrichten.

Bereits in erster Instanz hatte das Arbeitsgericht Frankfurt eine einstweilige Verfügung der Bahn sowie der Transdev am Montagabend zurückgewiesen und den Streik erlaubt. Die DB drang nicht mit ihrem Argument durch, dass die GDL nach Gründung der Leiharbeitergenossenschaft "Fair Train" ihre Tariffähigkeit verloren habe. Diese Prüfung sei im Eilverfahren nicht möglich, sagte der Vorsitzende Richter Michael Horcher zur Begründung.

Streik im Güterverkehr hat bereits begonnen

+++ 9. Januar, 19:14 Uhr: Der Streik der Lokführergewerkschaft GDL im Güterverkehr der Deutschen Bahn hat begonnen. Wie ein Sprecher des bundeseigenen Konzerns am Dienstagabend bestätigte, haben die ersten Lokführer um 18.00 Uhr ungeachtet einer noch ausstehenden Gerichtsentscheidung die Arbeit niedergelegt. Vor dem Landesarbeitsgericht in Frankfurt wurde zu dieser Zeit noch über einen Eilantrag der Bahn verhandelt, die den Streik per einstweiliger Verfügung stoppen wollte.

Im Personenverkehr soll der Streik nach Gewerkschaftsplänen am Mittwochmorgen um 2.00 Uhr beginnen. Das Streikende ist für Freitagabend, 18.00 Uhr, angekündigt.

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Fahrplan-Einschränkungen auch bei Streik-Absage

+++ 9. Januar, 17:10 Uhr: Die Zeichen stehen auf Streik. Die GDL hat im Tarifstreit mit der Bahn und anderen Eisenbahnunternehmen zu einem mehrtägigen Streik aufgerufen. Schon am Dienstagabend (9. Januar) soll es im Güterverkehr losgehen, ab dem frühen Mittwochmorgen (10. Januar) soll dann auch der Personenverkehr betroffen sein.

Die Deutsche Bahn hatte noch versucht, den Arbeitskampf gerichtlich unterbinden zu lassen, war damit aber vor dem Arbeitsgericht in Frankfurt gescheitert. Nun kann der Streik nur noch von der durch die Bahn vor dem Landesarbeitsgericht Hessen eingelegten Berufung gekippt werden.  

Sicherheitshalber hat sich die Bahn mit einem Notfallplan auf den Lokführerstreik vorbereitet. Dieser solle am Mittwoch in jedem Fall gelten - auch wenn der Streik noch abgesagt werden sollte. Fahrgäste müssen sich also auf weitreichende Einschränkungen im Fern- und Regionalverkehr einstellen.

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"Die DB hat sich auf den drohenden GDL-Streik vorbereitet und plant den Einsatz von Mitarbeitenden und Fahrzeugen entlang eines Notfahrplans", teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Dieser eingeschränkte Fahrplan sei bereits in allen Auskunftsmedien eingepflegt. "Er gilt am Mittwoch auch für den Fall, dass der Streik nicht stattfindet." Erst am Donnerstag (11. Januar) wäre dann wieder mit dem gewohnten Bahnverkehr auf der Schiene zu rechnen.

Zum Umfang des Notfahrplans machte die Bahn am Dienstag zunächst keine Angaben. Bei den bisherigen Arbeitskämpfen der GDL im aktuellen Tarifkonflikt fielen rund 80 Prozent im Fernverkehr aus und weite Teile im Regionalverkehr.

  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
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