Nach Bruch der Ampel-Koalition
FDP-Vize Kubicki stichelt gegen Scholz und Habeck: "Haben jetzt zwei Möchtegern-Kanzler"
- Veröffentlicht: 11.11.2024
- 13:01 Uhr
- Joachim Vonderthann
Nach dem Ampel-Aus erhitzt die Debatte um den Neuwahl-Termin die Gemüter. FDP-Politiker Kubicki glaubt, dass bald auch SPD und Grüne in der Frage Streit bekommen.
Das Wichtigste in Kürze
FDP-Vize Kubicki glaubt an ein baldiges Ende der Harmonie zwischen Kanzler Scholz und Vize-Kanzler Habeck.
Der Grund: Die Grünen-Kanzlerkandidatur Habecks, die am kommenden Wochenende besiegelt werden soll.
In Sachen Neuwahlen gibt sich Kubicki optimistisch, glaubt an eine ganz bestimmte Regierungskoalition.
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition beschäftigt die Bundesrepublik nur eine Frage: Wann wird neu gewählt? Kanzler Olaf Scholz (SPD) peilte zunächst für die Vertrauensfrage, die vor Neuwahlen stehen muss, einen Termin Mitte Januar an. Nach heftiger Kritik der Unions-Opposition kann sich Scholz inzwischen auch den Dezember für die Vertrauensfrage im Bundestag vorstellen, wie er am Sonntagabend in der ARD-Talkshow "Caren Miosga" verkündete. Beim Wahl-Zeitplan bislang, wenngleich murrend, noch an Scholz' Seite: die Grünen als verbliebener Regierungspartner um Vize-Kanzler Robert Habeck.
Kubicki: Habeck schon bald gegen Scholz
Doch die Harmonie zwischen Scholz und Habeck könnte bald vorbei sein, glaubt FDP-Vize Wolfgang Kubicki. Wenn Habeck am kommenden Wochenende zum Kanzlerkandidaten der Grünen gekürt werde, gebe es ein Problem. "Wir haben also zwei Möchtegern-Kanzler im Kabinett, die beginnen müssen, schon Wahlkampf gegeneinander zu machen", sagte Kubicki am Montag (11. November) der "Bild".
Habeck könne nicht sagen, Scholz sei der bessere Kanzler, "weil er ja nun Kanzler werden will". Der Bundestagsvizepräsident fügte mit Blick auf einen früheren Neuwahl-Termin hinzu: "Insofern wird diese Hängepartie nicht mehr lange dauern."
Kubicki galt als einer der größten Kritiker der Ampel innerhalb der FDP. Mit dem endgültigen Aus am vergangenen Mittwoch sei "eine physische Belastung" von ihm gefallen, da die vergangenen Wochen "dieser Koalition doch sehr anstrengend waren“. Er betonte: "Es macht nicht nur keinen Spaß, sondern es erschöpft auch, in langen Diskussionen immer wieder festzustellen, dass unsere Koalitionspartner und wir völlig unterschiedliche Auffassungen darüber haben, wie man eine Wirtschaft wieder wettbewerbsfähig macht."
FDP-Vize glaubt an Schwarz-Gelb
Obwohl die Liberalen laut aktuellen Umfragen bei Neuwahlen um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen müssen, gibt sich Kubicki optimistisch. Auch 2016 habe man gedacht, die FDP werde nicht in den Bundestag kommen. Dann sei aber ein zweistelliges Ergebnis erzielt worden. 2020 sei es auch so gewesen. "Das ist unser Anspruch. Wir wollen wieder zweistellig werden", so der FDP-Vize.
Im Video: Ausnahme für Ampel-Minister - warum sie trotz Koalitionsende Pensionen erhalten
Auch in der Frage der Beteiligung der Liberalen um Parteichef Christian Lindner an einer neuen Regierungskoalition zeigt sich Kubicki zuversichtlich. Die Menschen in Deutschland seien die Ampel leid und wollten eine bürgerliche Regierung haben. "Ich glaube, dass die Union die 40 Prozent tatsächlich reißen kann. Und ich glaube auch, dass wir zweistellig werden können. Dann hätten wir eine gemeinsame Mehrheit."
- Verwendete Quellen:
- "Bild": "Wir haben jetzt zwei Möchtegern-Kanzler"
- Nachrichtenagentur dpa