Innenministerium reagiert: BSI-Chef Schönbohm abgesetzt

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, abberufen. Das teilte ein Sprecher ihres Ministeriums in Berlin mit. Schönbohm stand wegen möglicherweise mangelnder Distanz zu russischen Geheimdienstkreisen über den umstrittenen Verein "Cyber-Sicherheitsrat Deutschland" in der Kritik. Er wurde mit sofortiger Wirkung freigestellt und ein Disziplinarverfahren wurde gegen ihn eingeleitet, wie der "Spiegel" berichtet. Das BSI ist Teil des Innenministeriums.

Jan Böhmermann hatte im "ZDF Magazin Royale" Verbindungen des BSI-Präsidenten zum "Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e. V." aufgedeckt. Schönbohm war bis 2016 Gründungspräsident dieses eingetragenen Vereins. Schönbohm hatte seinen Mitarbeitern untersagt, an Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen. Allerdings hatte er selbst vor einem Monat an einer Jubiläumsveranstaltung teilgenommen und eine Rede gehalten. Da ging aus Twitter-Fotos hervor.

Wer seine Nachfolge antreten soll, steht laut Innenministerium noch nicht fest. Die Ministerin Faeser habe entschieden, Schönbohm "die Führung der Dienstgeschäfte als Präsident des BSI mit sofortiger Wirkung zu untersagen", teilte ein Sprecher mit. Seine Verbindungen zu dem umstrittenen Verein hätten "das notwendige Vertrauen der Öffentlichkeit in die Neutralität und Unparteilichkeit der Amtsführung als Präsident der wichtigsten deutschen Cybersicherheitsbehörde nachhaltig beschädigt". 

Verwendete Quellen: 

• "Spiegel": "Innenministerium stellt BSI-Präsident Arne Schönbohm frei"
• Nachrichtenagentur dpa