Verteidigung
Neuer Wehrdienst in Deutschland kann kommen: Kabinett billigt Pistorius-Pläne
- Veröffentlicht: 06.11.2024
- 14:19 Uhr
- Damian Rausch
Das Bundeskabinett will den neuen Wehrdienst: Ab Mai 2025 könnten junge Männer verpflichtend erfasst werden, um der Bundeswehr für zusätzliches Personal zu verhelfen - auch Frauen wird ein freiwilliges Angebot gemacht.
Das Wichtigste in Kürze
Das Bundeskabinett hat dem Vorschlag von Verteidigungsminister Boris Pistorius zugestimmt, einen neuen Wehrdienst in Deutschland einzuführen.
Der verpflichtende digitale Fragebogen für 18-jährige Männer könnte im Mai 2025 eingeführt werden.
Obwohl die Wehrpflicht ausgesetzt bleibt, will die Bundesregierung mit dieser Reform wichtige Strukturen und Ausbildungsplätze in der Bundeswehr schaffen.
Das Bundeskabinett hat den Wehrdienst-Plänen von Boris Pistorius zugestimmt. Ziel ist es, die Wehrbereitschaft durch eine Befragung der jungen Männer zu erfassen und so eine Datenbasis für den Verteidigungsfall zu schaffen. Laut der Deutschen Presse-Agentur könnte das neue Gesetz bereits ab Mai 2025 gelten, sollte es Bundestag und Bundesrat passieren.
Die Wehrpflicht war 2011 ausgesetzt worden, und die bestehenden Strukturen für Wehr- und Zivildienst wurden weitgehend aufgelöst. Pistorius betonte die Bedeutung der Neuerung: "Das Gesetz zum Neuen Wehrdienst ermöglicht uns, die Wehrerfassung wieder zu installieren, die es seit Aussetzung der Verpflichtung zum Grundwehrdienst 2011 nicht mehr gibt." Laut Pistorius ist es aktuell unmöglich, auf eine zuverlässige Datengrundlage zurückzugreifen, da seit der Aussetzung der Wehrpflicht die Wehrerfassung und -überwachung nicht mehr bestehen.
Im Video: "Ziemlich besorgt" - Pistorius über möglichen Nordkorea-Einsatz in Russland
Deutschland benötigt 460.000 Soldaten
Der Bedarf der Bundeswehr ist gestiegen. Der Bestand an aktiven Soldat:innen liegt derzeit unter 180.000, soll aber langfristig auf 460.000 erhöht werden, um den NATO-Verpflichtungen gerecht zu werden. Dafür müssten rund 260.000 Soldaten aus der Reserve bereitgestellt werden. Pistorius rechnet damit, dass mit dem verpflichtenden Fragebogen in Kombination mit einem freiwilligen Dienst ausreichend junge Menschen für den Dienst gewonnen werden können.
In der Bundeswehr gibt es derzeit circa 15.000 Ausbildungsplätze für freiwillig Wehrdienstleistende, von denen regelmäßig 5.000 unbesetzt sind. Das ist die Ausgangsbasis, die es zunächst zu füllen gilt. Der Plan: Jedes Jahr sollen 3.000 zusätzliche Ausbildungsplätze geschaffen werden. Ein Jahrgang umfasst in Deutschland rund 650.000 Menschen, das sind mehr als 300.000 junge Männer.
Ein verpflichtener digitaler Fragebogen
"Wir versenden einen digitalen Fragebogen. Junge Männer, die 18 Jahre alt werden, sind verpflichtet, ihn auszufüllen. Damit erheben wir die nötigen Daten, die wir für eine Erfassung brauchen. Die Musterung eines ganzen Jahrgangs ist nicht nötig", sagte Pistorius. "Auch die gleichaltrigen Frauen bekommen den digitalen Fragebogen. Sie sind allerdings nicht verpflichtet, ihn auszufüllen, da es im Grundgesetz nur eine Wehrpflicht für Männer, nicht aber für Frauen gibt."
Die Militärplaner:innen sind zuversichtlich, mit dem Prinzip des verpflichtenden Fragebogens und eines freiwilligen Dienstes auf eine ausreichende Zahl von Bewerber:innen kommen zu können. Von einer Wehrpflicht - wie sie im Kriegsfall wieder in Kraft treten würde - bleibt damit wenig übrig. Aber die Regierung baut wieder Strukturen auf und macht auch Frauen ein Angebot, ohne das Grundgesetz zu ändern.
Die neue Basiswehrdienst-Ausbildung soll sechs Monate umfassen und lässt eine Spezialisierung auf bis zu 23 Monate zu. Der Sold soll bei mindestens 1.800 Euro monatlich liegen und kann um bis zu 200 Euro erhöht werden.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtentur dpa