Bundeswehr
Söder für Wehrpflicht von mindestens sieben Monaten
- Aktualisiert: 02.01.2024
- 13:45 Uhr
- Max Strumberger
Die Aussetzung der Wehrpflicht war für Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ein Fehler. Das habe nicht zuletzt der Krieg in der Ukraine deutlich gemacht. Der CSU-Chef fordert deshalb eine Rückkehr zur Wehrpflicht.
Das Wichtigste in Kürze
CSU-Chef Markus Söder hat sich für die Rückkehr zur Wehrpflicht ausgesprochen.
Diese soll auf eine Dauer von mindestens sieben Monaten befristet sein.
Auch eine allgemeine Dienstpflicht kann sich Söder vorstellen.
Markus Söder (CSU) plädiert für die Rückkehr zur Wehrpflicht mit einer Dauer von mindestens sieben Monaten. "Die Aussetzung war aus heutiger Sicht ein Fehler", sagte der bayerische Ministerpräsident der "Bild am Sonntag". Der Vorschlag zielt darauf ab, die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu stärken.
"Das Argument war damals, dass wir in Europa keine Bedrohung mehr haben. Das ist jetzt anders. Bei wachsender Bedrohungslage macht die Wiedereinführung der Wehrpflicht Sinn“, sagte Söder. Damit spielt Söder auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine an.
Keine Wehrpflicht mehr seit 2011 in Deutschland
Die Wehrpflicht war im Juli 2011 nach 55 Jahren von dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt worden. Das kam in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleich, da auch alle Strukturen für die Musterung und Ausbildung einer größeren Zahl von Soldaten abgeschafft wurden.
Söders Vorstoß ist Teil einer breiteren Diskussion über die Zukunft der Bundeswehr. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte zuletzt erklärt, auch das schwedische Wehrpflichtmodell in den Blick zu nehmen.
„Dort werden alle jungen Frauen und Männer gemustert und nur ein ausgewählter Teil von ihnen leistet am Ende den Grundwehrdienst. Ob so etwas auch bei uns denkbar wäre, ist Teil dieser Überlegungen", sagte er Mitte Dezember der "Welt am Sonntag".
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Söder fordert Drohnenarmee
Nötig ist laut CSU-Chef Söder auch eine "Drohnenarmee mit 100.000 Drohnen für unsere Streitkräfte". Zudem brauche es eine moderne Infrastruktur mit neuen Kasernen, neuen Depotstrukturen und neuen Verwaltungseinheiten. "Nur so bekommen wir bei wachsender Bedrohungslage eine größere und stärkere Bundeswehr hin", führte Söder weiter aus.
Als Alternative zur Wehrpflicht kann sich Söder auch eine allgemeine Dienstpflicht vorstellen. Hierbei gebe es jedoch verfassungsrechtliche Bedenken. "Die Wehrpflicht würde für Männer gelten. Eine soziale Dienstpflicht für alle", erklärte Söder. "Wobei natürlich die Bundeswehr offen für Frauen ist."
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa