Auch Habeck will
Trotz Grünen-Wahlpleite: Baerbock schließt Kanzlerkandidatur nicht aus
- Veröffentlicht: 17.06.2024
- 08:45 Uhr
- Joachim Vonderthann
Bei der Europawahl mussten die Grünen eine herbe Schlappe hinnehmen. Eine erneute Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl ist aber weiter möglich. Es könnte sogar zum Zweikampf kommen.
Das Wichtigste in Kürze
Trotz eines schlechten Wahlergebnisses bei der Europawahl liebäugeln die Grünen weiter mit einer Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl.
Als Favorit gilt diesmal Wirtschaftsminister Habeck, der beim letzten Mal zurückstecken musste.
Doch die damalige Kandidatin, Außenministerin Baerbock, gibt sich noch nicht geschlagen.
Der heftigen Wahlpleite bei der Europawahl zum Trotz möchten die Grünen bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr mit einem eigenen Kanzlerkandidaten ins Rennen gehen - oder mit einer Kanzlerkandidatin. Denn Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) schließt eine erneute Kandidatur wie 2021 nicht explizit aus. Auf die Frage im "Süddeutsche Zeitung"-Interview vom Montag (17. Juni) nach der Kanzlerkandidatur und den Hinweis, dass Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) diesmal als Favorit gelte, sagte Baerbock: "Als Außenministerin habe ich gelernt, dass alles möglich ist."
Bei Kanzlerkandidatur "alles möglich"
Auf den Einwand der "SZ" hin, ob es angesichts von 11,9 Prozent bei der Europawahl nicht vermessen sei, einen eigenen Grünen-Kanzlerkandidaten aufzustellen, entgegnete Baerbock: "Die Zeiten sind stürmisch. Es wäre nicht das erste Mal, dass sich in ein paar Monaten alles verändert."
Zugleich betonte die Grünen-Politikerin jedoch, ihr Job und der des Wirtschaftsministers sei es, "die akuten Probleme zu lösen, nicht öffentlich Personaldebatten zu führen." 2021 hatte sich Baerbock gegen Habeck als Kanzlerkandidatin der Grünen durchgesetzt.
Auf die Frage, ob auch ein Spitzen-Duo mit Habeck denkbar sei, sagte Baerbock: "Um es zum EM-Start in der Fußballsprache zu sagen: Weder İlkay Gündoğan als Kapitän der Männer noch Giulia Gwinn als Kapitänin der Frauen werden Deutschland alleine zum Titel führen." Wer letztlich Kapitän oder Kapitän werde? "Alles zu seiner Zeit", so Baerbock.
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Baerbock hält an Ampel-Koalition fest
Vor dem Hintergrund des schlechten Abschneidens aller drei Ampel-Parteien bei der Europawahl und dem aktuellen Haushaltsstreit warnte Baerbock eindringlich davor, die Koalition aus SPD, Grünen und FDP platzen zu lassen. "Den größten Gefallen, den wir den Feinden der liberalen Demokratie im In- und Ausland tun könnten, wäre, dass noch eine europäische Demokratie vorzeitig in Neuwahlen geht", sagte sie der "SZ". "Unser verdammter Job als Regierung ist es, auch in schwierigen Zeiten Probleme miteinander zu lösen."
Sie vertraue sehr in die Dreierrunde aus Kanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Habeck und Finanzminister Christian Lindner (FDP), sich wie geplant bis 3. Juli auf einen Haushaltsentwurf für das kommende Jahr zu einigen.
Ein Streitpunkt in den Haushaltsverhandlungen ist die Schuldenbremse, an der Lindner festhält, die SPD und Grüne aber flexibler handhaben wollen. Per Notlagebeschluss könnte man die Schuldenbremse aussetzen, so war es bereits in der Corona-Pandemie der Fall. Die Bedingungen hält Baerbock auch jetzt für gegeben. "Welch größere Notlage sollte es geben als diesen Krieg mitten in Europa?", fragte die Außenministerin. "Es wäre fatal, in ein paar Jahren sagen zu müssen: Wir haben die Schuldenbremse gerettet, aber dafür die Ukraine und die europäische Friedensordnung verloren."
- Verwendete Quellen:
- "Süddeutsche Zeitung": "Sicherheit ist die Frage unserer Zeit"
- Nachrichtenagentur dpa