Gaza-Krieg
US-Präsident Biden kritisiert Haftbefehl gegen Netanjahu scharf
- Veröffentlicht: 22.11.2024
- 04:38 Uhr
- Rebecca Rudolph
US-Präsident Joe Biden hat scharf Stellung gegen die Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Benjamin Netanjahu und andere israelische Politiker bezogen und Israels Position klar verteidigt.
Das Wichtigste in Kürze
Joe Biden bezeichnet die Vorwürfe des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Netanjahu und Galant als empörend.
Der US-Präsident betont die unverbrüchliche Unterstützung der USA für Israel in Fragen der Sicherheit.
Auch gegen den Hamas-Anführer Mohammad Deif liegt ein Haftbefehl vor, dessen Verbrechen im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg angeklagt werden.
Seit Donnerstag (21. November) werden der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu und sein früherer Verteidigungsminister Yoav Gallant mit einem internationalen Haftbefehl gesucht.
US-Präsident Joe Biden hat die internationalen Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten sowie Israels früheren Verteidigungsminister wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg nun scharf verurteilt.
"Die Ausstellung von Haftbefehlen durch den Internationalen Strafgerichtshof gegen israelische Politiker ist empörend", wurde Biden in einer Mitteilung des Weißen Hauses laut der Deutschen Presse-Agentur zitiert. Die USA erkennen wie Israel den Internationalen Strafgerichtshof grundsätzlich nicht an.
Unklar, ob Hamas-Kommandeur überhaupt noch am Leben ist
Auch gegen einen Anführer der Terrororganisation Hamas - Mohammad Diab Ibrahim Al-Masri, bekannt unter dem Nachnamen Deif - erließen die Richter in Den Haag einen Haftbefehl. Netanjahu und Galant werden von dem Chefankläger Karim Khan Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Krieg im Gazastreifen vorgeworfen.
Deif hingegen wird wegen des Massakers mit rund 1.200 Toten vor über einem Jahr in Israel gesucht, das den Gaza-Krieg auslöste. Allerdings ist unklar, ob der Hamas-Kommandeur überhaupt noch am Leben ist.
"Um es noch einmal ganz deutlich zu sagen: Was auch immer der Internationale Strafgerichtshof andeuten mag, Israel und die Hamas sind nicht gleichwertig - überhaupt nicht", sagte US-Präsident Biden.
Wir werden immer an der Seite Israels stehen, wenn seine Sicherheit bedroht ist.
Joe Biden
Im Video: Strafgerichtshof erlässt Haftbefehle gegen Netanjahu und Hamas-Anführer
- Verwendete Quelle:
- Nachrichtenagentur dpa