Testphase für digitalen Fahrzeugschein
Wann soll die App für den digitalen Führerschein kommen?
- Veröffentlicht: 01.04.2025
- 12:54 Uhr
- Claudia Scheele
Im April soll die externe Testphase für den digitalen Fahrzeugschein starten. Doch wann können Bürger:innen mit einem digitalen Führerschein rechnen?
Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat in den letzten Wochen in seinem Amt noch einiges für die neue Bundesregierung vorgearbeitet. Dazu gehört auch die Digitalisierung verschiedener Prozesse beim Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV). Das Ziel ist es, mit digitalen Lösungen die Bürokratie abzubauen und damit den Alltag der Menschen zu vereinfachen.
Nach der erfolgreichen Einführung der Online-Fahrzeugzulassung (i-Kfz) 2024 soll die Digitalisierung nun weitergehen. Dazu wird im Moment an einer App für die Fahrzeugpapiere gearbeitet. Doch was ist eigentlich mit dem digitalen Führerschein?
Testphase für digitalen Fahrzeugschein soll beginnen
In einer vom BMDV gemeinsam mit dem Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) und der Bundesdruckerei GmbH entwickelten App soll künftig der Fahrzeugschein digital und sicher verwaltet sowie geteilt werden können. Die interne Testphase läuft bereits, danach soll die App für interessierte Bürger:innen im April online gehen. Während der externen Testphase sollen die Erfahrung und das Feedback der interessierten Bürger:innen in die Weiterentwicklung einfließen, bevor die App dann für die Allgemeinheit zugänglich gemacht wird.
Damit die Bürger:innen in der Testphase keine Probleme im Alltag erfahren, wurden bereits die rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass der digitale Fahrzeugschein auch bei Kontrollen anerkannt werden kann.
Wie sieht es mit dem digitalen Führerschein aus?
Kurz vor dem Ende der Legislaturperiode beschloss das Bundeskabinett im Februar einen Gesetzentwurf von Wissing zum digitalen Führerschein. Allerdings müsste sich eine neue Bundesregierung wegen des sogenannten Diskontinuitätsprinzips neu mit dem Thema befassen. Ein Sprecher Wissings sprach von wichtigen Vorarbeiten für die neue Regierung.
Bis ein digitaler Führerschein wirklich kommt, könnte es also noch dauern. Der Sprecher sagte, Testphasen sollten zeitnah starten. In dem Ende 2021 vorgelegten Koalitionsvertrag der inzwischen gescheiterten Ampel hieß es, man wolle die Digitalisierung von Fahrzeugdokumenten vorantreiben.
Änderungen sollen bislang nur im Inland gelten
Bei dem Gesetzentwurf geht es um eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes. "Er bildet die Basis für die Digitalisierung der Fahrzeugpapiere, damit künftig der Kartenführerschein oder der Papier-Fahrzeugschein zu Hause bleiben können und die Dokumente digital über das Smartphone nachweisbar sind", sagte Wissing.
In dem Entwurf heißt es, der Kartenführerschein sei Voraussetzung für die Ausstellung des digitalen Führerscheins. Der digitale Führerschein entbinde die Inhaber:innen von der Pflicht, den Kartenführerschein beim Führen eines Kraftfahrzeugs mitzuführen - also zum Beispiel bei Kontrollen durch die Polizei.
Konkret soll das Straßenverkehrsgesetz geändert werden: Inhaber:innen eines Führerscheins können diesen durch einen digitalen Führerschein nachweisen. Der digitale Führerschein berechtige nur im Inland zum Nachweis des Führerscheins.
Inhaber:innen eines gültigen Führerscheins sollen laut Entwurf die Erstellung eines digitalen Führerscheins beim KBA beantragen können. Dazu soll das KBA eine App zur Verfügung stellen. Der digitale Führerschein soll alle Daten eines deutschen Führerscheins enthalten, mit Ausnahme der Unterschrift.
ADAC sieht noch weitere offene Fragen
Durch die Digitalisierung könnten Verwaltungsvorgänge wie Ersatz, Verlängerung und Umtausch des Führerscheins vereinfacht werden, sagte ein ADAC-Sprecher. Das könne Erleichterungen für die Bürger:innen mitbringen, die nur noch ihr Handy vorzeigen müssten. "Es muss jedoch in der Umsetzung geklärt werden, wie Fahrverbote oder Entzug der Fahrerlaubnis in einer Polizeikontrolle schnell erkannt werden können. Dazu ist es notwendig, dass der Informationsstand der App auch dem Sachstand der Polizeibehörden entspricht."
Außerdem sei für den ADAC wichtig, dass der Scheckkartenführerschein für diejenigen erhalten bleibe, die den digitalen Führerschein nicht nutzen wollten oder könnten. Auf EU-Ebene ist ohnehin der digitale Führerschein geplant. Die sogenannte Führerscheinrichtlinie könnte noch in diesem Jahr beschlossen werden. Wann der digitale Führerschein umgesetzt werde, lasse sich aber noch nicht sagen.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa