Steinmeier überraschend in der Ukraine

Das Wichtigste in Kürze:

• Bundespräsident Steinmeier besucht überraschend die Ukraine.
• Bei seiner Ankunft ruft er zu Solidarität mit dem von Russland angegriffenen Land auf.
• In Kiew wird Steinmeier auch den ukrainischen Präsidenten Selenskyj treffen.

Noch in der vergangenen Woche war der Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kurzfristig abgesagt worden. Jetzt ist das deutsche Staatsoberhaupt überraschend doch in die Ukraine gereist. Steinmeier kam am Dienstagmorgen (25. Oktober) in der ukrainischen Hauptstadt Kiew an. 

Steinmeier überraschend in der Ukraine

Bei seiner Ankunft dort sagte er: "Meine Botschaft an die Ukrainerinnen und Ukrainer ist: Wir stehen nicht nur an Eurer Seite. Sondern wir werden die Ukraine auch weiterhin unterstützen - wirtschaftlich, politisch und auch militärisch." Seine Botschaft an die Deutschen laute: "Vergessen wir nicht, was dieser Krieg für die Menschen hier in der Ukraine bedeutet, wie viel Leid, wie viel Zerstörung herrscht. Die Menschen in der Ukraine brauchen uns."

Steinmeier sagte weiter: "Mir war es wichtig, gerade jetzt in dieser Phase der Luftangriffe mit Drohnen, Marschflugkörpern und Raketen ein Zeichen der Solidarität an die Ukrainerinnen und Ukrainer zu senden." Ich schaue wie viele Deutsche voller Bewunderung auf die Menschen hier in der Ukraine. Auf ihren Mut, auf ihre Unbeugsamkeit, die sie zeigen nicht nur an der Front, sondern auch in den Städten, die beschossen werden, und auch im ländlichen Raum."

Erster Besuch seit dem russischen Angriffskrieg

Steinmeier ist erstmals seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar in der Ukraine. Er will sich unter anderem in der Hauptstadt Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. Zudem will er sich mit eigenen Augen einen Überblick über die Zerstörungen verschaffen. 

Zwei bereits früher geplante Reisen standen unter keinem guten Stern. In der vergangenen Woche wurde ein Besuch aus Sicherheitsgründen kurzfristig verschoben. Das für seinen Schutz zuständige Bundeskriminalamt (BKA) schrieb auf Twitter, es habe "angesichts der aktuellen Gefahrenlage empfohlen, die geplante Reise des Bundespräsidenten Steinmeier in die Ukraine zu verschieben". In den Tagen davor hatte Russland wiederholt mit Raketen und Drohnen die Infrastruktur der Ukraine angegriffen und die Strom- und Wärmeversorgung schwer beschädigt. Auch die Hauptstadt Kiew wurde attackiert.

Russland-freundliche Politik verhinderte erste Reise

Steinmeier hätte ursprünglich schon im April nach Kiew reisen sollen - gemeinsam mit den Präsidenten von Polen, Litauen, Lettland und Estland. Damals lehnte die ukrainische Regierung aber Steinmeiers Einreise ab und begründete dies mit dessen Russland-freundlicher Außenpolitik in der Vergangenheit. 

Der langjährige SPD-Außenminister räumte erst nach dem russischen Überfall auf die Ukraine ein, Fehler im Umgang mit Moskau und Kremlherrscher Wladimir Putin gemacht zu haben. Der "Bild" sagte er: "Mein Festhalten an Nord Stream 2, das war eindeutig ein Fehler. Wir haben an Brücken festgehalten, an die Russland nicht mehr geglaubt hat und vor denen unsere Partner uns gewarnt haben."

Erst im Mai kam es durch ein Telefonat zwischen Steinmeier und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj wieder zu einer Annäherung. Daraufhin lud Selenskyj das deutsche Staatsoberhaupt zu einem Besuch in die Ukraine ein.

Verwendete Quellen:

• Nachrichtenagentur dpa