Neue Tabak-Regelung: Droht der Shisha-Branche eine Pleitewelle? 

Die Shisha-Branche befindet sich gerade in einer holprigen Phase. Obwohl das Rauchen der Wasserpfeifen in den vergangenen Jahren ein absoluter Trend war, droht einer Vielzahl der etwa 5.000 Shisha-Bars in Deutschland die Insolvenz. Dies teilte die Deutsche Presse-Agentur am 10. Februar mit.

"Wenn der Bund nicht umsteuert und eine unsinnige Verpackungsvorschrift kippt, wird vermutlich jede dritte oder jede vierte Shisha-Bar am Ende dieses Jahres geschlossen sein", sagte Geschäftsführer des Bundesverbandes Wasserpfeifentabak, Folke Rega, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Regas Abgaben zufolge ist die Nachfrage bei Händeln und Barbetreibern nach legalem Shisha-Tabak stark gesunken. Die ersten Ladenschließungen habe es bereits gegeben. Bei Herstellern und Händlern drohten sogar "akute" Insolvenzen.

Mitte 2022 wurde eine Vorschrift eingeführt, durch die Shisha-Tabak nur noch in Einzeldosen-Verpackungen verkauft werden darf. Zuvor dürfte er in großen Gebinden veräußert werden. Aus diesem Grund hätten sich die Preise verdoppelt. Konsumenten würden deswegen auf illegalen Tabak zurückgreifen und diesen daheim rauchen.

Schwarzmarkt boomt: Verpackungsvorschrift verdoppelt Preise von Wasserpfeifen-Tabak

"Schwarzmarkt-Produkte sind gefährlich, sie unterliegen keiner staatlichen Lebensmittelkontrolle und enthalten verunreinigten Tabak und verbotene Stoffe", erklärt Rega.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes hat sich die Anzahl der Steuerzeichen für Wasserpfeifentabak im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr verringert. Waren es 2022 noch 893 Tonnen, so sank die Zahl im darauffolgenden Jahr um 166 Tonnen auf 727 Tonnen. Das ist der Netto-Wert, also nach Abzug von Rückerstattungen. Im Jahr vor der Einführung der Vorschrift waren es sogar laut Generalzolldirektion 6897 Tonnen. Dies bedeutet, dass die Steuereinnahmen drastisch gesunken sind.

Auf der anderen Seite ist der Konsum allerdings stabil geblieben, da weiterhin Regas Angaben zufolge reichlich Shisha-Kohle verkauft würde. So hieß es aus Rückmeldungen von Importeuren. "Ein Großteil der Shisha-Kohle wird dafür genutzt, um den Schwarzmarkt-Tabak anzuzünden", schlussfolgerte Rega. "Polizei und Zoll bleiben weitgehend untätig, obwohl es sich um systematische Rechtsverstöße handelt, die dem ehrlichen Kaufmann das Leben schwer machen", ärgerte sich Regas über Verkäufer, die unversteuerten Tabak auf sozialen Medien anwerben würden.

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Der Chef des Branchenverbandes appellierte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur an das Bundesfinanzministerium, die Verordnung über die Verpackungsgröße zu ändern und wieder größere Gebinde zuzulassen. Dies würde den Schwarzmarkt abwürgen und das legale Geschäft ankurbeln. "Der Bund hätte dann wesentliche Steuermehreinnahmen, die er doch gerade jetzt, in Zeiten knapper Kassen, gut gebrauchen dürfte," setzte er fort. 

Das Bundesfinanzministerium schätzte, dass die Tabaksteuerreform zu Steuereinnahmen von 155 Millionen Euro für Wasserpfeifentabak führen werde - und zwar als Mehreinnahmen, die zu den Einnahmen, die es ohne Verpackungsvorschrift gegeben hätte, dazu kommen. Inzwischen ist allerdings klar, dass der tatsächliche Gesamtbetrag der Shisha-Steuereinnahmen wesentlich niedriger ist. Der Wert der Steuerzeichen, die der Staat für Wasserpfeifen-Tabak ausgab, lag 2023 laut Statistischem Bundesamt bei 41,2 Millionen Euro, erheblich weniger als 2021.

• Verwendete Quellen:
• Nachrichtenagentur dpa