politik

Vertrauensfrage

Neuwahlen im Januar? Druckerei warnt vor Engpässen und Risiken

Die Diskussion um einen Neuwahltermin im Januar ist in vollem Gang. Neben der Bundeswahlleiterin warnt nun auch der Geschäftsführer von Deutschlands größter Stimmzettel-Druckerei vor zeitlichen Problemen.

• 11.11.2024 • 13:09 Uhr

Nach Bruch der Ampel-Koalition

FDP-Vize Kubicki stichelt gegen Scholz und Habeck: "Haben jetzt zwei Möchtegern-Kanzler"

Nach dem Ampel-Aus erhitzt die Debatte um den Neuwahl-Termin die Gemüter. FDP-Politiker Kubicki glaubt, dass bald auch SPD und Grüne in der Frage Streit bekommen.

• 11.11.2024 • 13:01 Uhr

Kremlsprecher weist Behauptung zurück

Doch kein Gespräch zwischen Putin und Trump? Moskau dementiert Berichte

Seit Tagen wird mit Spannung erwartet, ob Trump als designierter US-Präsident mit Putin telefoniert. Moskau reagiert nun auf einen Medienbericht aus Washington.

• 11.11.2024 • 12:34 Uhr

Erderwärmung schreitet voran

UN-Klimachef mahnt zum Gipfel-Start: "Baku nicht ohne Ergebnis verlassen"

Was tun gegen die fortschreitende Erderwärmung? Knapp 200 Staaten sind auf der Weltklimakonferenz der Vereinten Nationen in Aserbaidschan vertreten. Zu Beginn des Gipfels mahnt UN-Klimachef Simon Stiell, dieser müsse Ergebnisse bringen.

• 11.11.2024 • 09:17 Uhr

Gesetze in der Schwebe

Deutschlandticket durch Ampel-Aus noch teurer? Länder drängen auf Absicherung

Nach dem Ampel-Aus sind geplante Gesetze der Bundesregierung in der Schwebe. Darunter auch eines, das für das Deutschlandticket wichtig ist.

• 11.11.2024 • 09:09 Uhr

Ukraine-Krieg

Fünf Tote: Russische Drohnen attackieren ukrainische Hafenstadt Mykolajiw

Die nächtlichen russischen Drohnenangriffe auf die Ukraine gehen weiter: Diesmal war die südukrainische Hafenstadt Mykolajiw das Ziel, mindestens fünf Menschen starben. In Saporischschja fielen Bomben.

• 11.11.2024 • 09:09 Uhr

Linksterrorismus

Ex-RAF-Terroristin: Daniela Klette im Zusammenhang mit 13 Überfällen angeklagt

Die frühere RAF-Terroristin Daniela Klette ist im Zusammenhang mit 13 Überfällen angeklagt, wie die Staatsanwaltschaft nun bestätigte. Vorgeworfen wird ihr nach Ermittler-Angaben versuchter Mord, unerlaubter Waffenbesitz sowie versuchter und vollendeter schwerer Raub.

• 11.11.2024 • 08:40 Uhr

Künftige US-Regierung

Trumps Kabinett wächst: Republikaner macht Hardliner Homan zum "Grenz-Zar"

Tom Homan galt einst als Verfechter der umstrittenen Trennung von Kindern und Eltern an der US-Grenze. Jetzt soll er für Donald Trump die Grenzen sichern.

• 11.11.2024 • 08:39 Uhr

ARD-Sendung

Bei "Caren Miosga": Scholz kündigt an, "demnächst" Gespräch mit Putin über Ukraine zu führen

Bei "Caren Miosga" kündigt Bundeskanzler Scholz an, bald wieder mit dem russischen Präsidenten Putin sprechen zu wollen.

• 11.11.2024 • 08:24 Uhr

Nach Sieg des Republikaners bei US-Wahl

Olaf Scholz telefoniert mit Donald Trump: "Rückkehr des Friedens in Europa"

Olaf Scholz hat am Sonntagabend mit Donald Trump telefoniert. In der ARD zeigt sich der Kanzler entspannt über die zukünftige Zusammenarbeit - und äußert sich zu einer abfälligen Bemerkung von Elon Musk.

• 11.11.2024 • 02:41 Uhr

Neuwahlen

Ampel-Gesetz: FDP will Steuerentlastungen für Mitte zustimmen

Trotz der geplazter Ampel-Koalition möchte der ehemalige Bundesfinanzminister Christian Lindner und seine Partei dem Gesetz zur Kalten Prozession zustimmen. Mittels der Regelung soll die arbeitende Mitte steuerlich entlastet werden.

• 10.11.2024 • 19:39 Uhr

Bundestagswahl

Nach Ampel-Aus: Wahlprüfungsausschuss berät über Neuwahl

SPD und Grüne planen für Dienstag eine Sondersitzung des Wahlprüfungsausschusses, um über die Möglichkeiten der Neuwahlen zu diskutieren. Das geht aus einem entsprechenden Antrag der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hervor.

• 10.11.2024 • 19:03 Uhr

Ex-Verteidigungsminister

"Eines Kanzlers unwürdig": Zu Guttenberg nach Ampel-Aus von Olaf Scholz entsetzt

Nach dem Ende der Ampel-Koalition und der darauffolgenden politischen Unsicherheit übt der ehemalige CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg scharfe Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz. Zudem warnt er vor einem Vertrauensverlust in die Politik.

• 10.11.2024 • 15:07 Uhr

Unbemannte Flugobjekte

Ukraine und Russland überziehen sich gegenseitig mit massiven Drohnenangriffen

Die Ukraine meldet eine Rekordzahl an Drohnenangriffen aus Russland. Um den Nachschub zu stoppen, attackiert Kiew seinerseits zahlreiche militärische Ziele im Nachbarland. In der Hauptstadt Moskau kam zeitweise der internationale Flugverkehr zum Erliegen.

• 10.11.2024 • 11:54 Uhr